SPD Velten - Immer aktuell

 

 

RatsfraktionFreies W-LAN für Velten`s Innenstadt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat sich in seiner letzten Sitzung unter anderem auch mit der Fortschreibung des Stadtmarketingkonzeptes befasst. Neben vielen bekannten Projekten, wie Hafenfest und Stadtrundgang beinhaltet die Fortschreibung aber auch Neuerungen, welche zukünftig umgesetzt werden sollen. Maßnahmen wie, die Neugestaltung der vier Stadteingänge, freies W-LAN in der Innenstadt, einen Ofenspielplatz oder ein vielfältiges konzentriertes Veranstaltungsprogramm fanden unsere Zustimmung.

Bei der Einrichtung des  kostenfreien W-LAN werden die Stadt Velten, die Stadtwerke Velten und das Citymanagement zusammen arbeiten. Ziel ist es, auch die Händler der Innenstadt mit Angeboten einzubeziehen.

Das Image einer Stadt fängt schon am Stadteingang an. Um dies zukünftig zu verbessern, ist auch aus unserer Sicht, Handlungsbedarf geboten.

Insbesondere Kinder und Jugendliche sollen in den Mittelpunkt von Veranstaltungen, ob im Kommunikationszentrum oder beim städtischen Familienfest rücken. Dazu gibt das Konzept viele Anregungen.

Der Ausschuss gab einstimmig die Empfehlung mit folgenden Änderungen: Fortschreibung des Konzeptes alle fünf Jahre und Berichterstattung durch die Verwaltung zur Umsetzung.  

Veröffentlicht am 15.04.2018

 

RatsfraktionRadweg bringt mehr Sicherheit!

Am letzten Donnerstag tagten die Stadtverordneten und auf dem Programm stand auch der Beschluss die Vereinbarung mit dem Landesstraßenbaubetrieb zur Finanzierung des Radweges zu sanktionieren. Nachdem nun auch die Zustimmung der Abgeordneten vorliegt, steht der Ausschreibung und dem Bau nichts mehr im Wege! Velten finanziert ca. 200.000 € vor! Dies ist es auch wert, denn für Radfahrer war der letzte Abschnitt vor dem Bernsteinsee schon immer eine große Gefahr - besonders für Kinder! Diese Gefahr wird nun beseitigt! Dieser seit Jahren geforderte Radweg war mehr als überfällig! Das diese Vereinbarung mit dem Landesbetrieb zustande gekommen ist, kann man auch dem hartnäckigen Druck insbesondere unserer Bürgermeisterin Ines Hübner gegenüber dem Land verdanken! Da auch das Teilstück zwischen HEM Tankstelle und Ampel Höhe Waldstraße in Planung ist, wäre dann ein durchgängiger Radweg vorhanden! Und dieser ist in jedem Fall sicherer als die Fahrbahn, welchen man sich mit anderen Verkehrteilnehmern teilen muß!

Veröffentlicht am 18.03.2018

 

RatsfraktionVeltener Parlament gab "Grünes Licht"!

Die Entschädigungen der Freiwilligen Feuerwehr werden angepasst! Nach vorheriger Beratung im Fachausschuss unter Beteiligung des Stadtbrandmeisters Heiko Nägel gab nun auch das Veltener Parlament "Grünes Licht" für die Erhöhungen der Entschädigungen der Kameradinnen und Kameraden unserer Veltener Feuerwehr 🚒. Letztmalig wurde die Satzung vor 5 Jahren angepasst und unter den doch veränderten Bedarfen und Einsatzzahlen, war eine Anpassung und Würdigung der Leistungen der Kameraden überfällig! In der neuen Regelung werden nicht nur die Pauschalen erhöht, sondern dem Stadtbrandmeister werden auch in der Bewertung von Sonderfunktionen mehr Kompetenzen zugesprochen. Der Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung wurde einstimmig gefasst!

Veröffentlicht am 18.03.2018

 

RatsfraktionIhre Vorschläge sind gefragt!

Eine sehr direkte Form der Bürgerbeteiligung ist der Bürgerhaushalt! Denn Vorschläge und Abstimmung kommen direkt aus der Bürgerschaft bzw. es wird von Ihnen entschieden. 

Vier Nachbargemeinden praktizieren diese Beteiligung bereits und haben dabei durchweg positive Erfahrungen machen können. Als die SPD/FWO Fraktion 2015 den Vorschlag machte, konnten wir darauf nicht zurück greifen. Das wir aber diese "direkte Beteiligung" wollten, stand damals schon fest.

Der Bürgerhaushalt wird jetzt dazu einladen, denn Vorschläge von "Jedermann" können bis zu 15.000 € je Einzelmaßnahme in die Tat umgesetzt werden!

Die Richtlinie wurde am Donnerstag im Veltener Ratssaal von den Abgeordneten beschlossen! Auch wenn sich die gewählten Bürgervertreter mit einigen Detailfragen schwer taten :

Wer darf sich beteiligen? Nur Veltener oder auch Bürger aus Nachbargemeinden? Dürfen auch Kinder mit abstimmen? - Nun ist entschieden, das "Jedermann" Vorschläge einreichen kann und das Kinder im Beisein der Personensorgeberechtigten mit abstimmen können. Die Fachausschüsse haben sich in dem Verfahren mit mehreren Änderungsanträgen eingebracht.

Am Ende zählt das Ergebnis!

Velten startet mit dem Bürgerhaushalt und die Verwaltung arbeitet jetzt mit Hochdruck an der Umsetzung! Und Sie können ebenfalles etwas zum Gelingen beitragen - Beteiligen Sie sich mit Ihren Vorschlägen!

Veröffentlicht am 17.03.2018

 

Ratsfraktion"Kurze Beine" können mitentscheiden!

Der „Bürgerhaushalt für Velten“ stand im Mittelpunkt der Beratungen in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am vergangenen Dienstagabend.

Bereits 2014 begannen die Abgeordneten aufgrund eines SPD/FWO-Antrages, sich mit dem Thema zu beschäftigen – in der Vergangenheit war der Kenntnisstand auch bei den Abgeordneten noch sehr dürftig, eigene Erfahrungen nicht vorhanden und selbst in vielen unserer Nachbargemeinden gab es diese direkte Beteiligungsform der Bürgerinnen und Bürger noch nicht.

 

Dies hat sich in den letzten Jahren gravierend verändert und Velten sollte jetzt mit einem "Bürgerhaushalt" nachziehen!

Die Stadtverwaltung legte Ende Januar eine Konzeption zur Einführung vor. Diese enthält eine umfangreiche Auswertung und Gegenüberstellung von sechs Bürgerhaushalten unserer Nachbargemeinden - von Kremmen, Glienicke, Hennigsdorf, Oranienburg, Eberswalde und Hohen-Neuendorf.

 

Das Fazit dort ist eindeutig – durchweg positiv. Schwerpunkt der Beratungen war darum auch nicht das "Ob" eines Bürgerhaushaltes, sondern das "Wie". Mit anderen Worten: Welche Rahmenbedingungen setzen wir, um den Veltenerinnen und Veltenern diese Form der Mitbestimmung zu ermöglichen? Nach der Beratung soll der Bürgerhaushalt zunächst mit einem Volumen von 50.000 € sowie einer Begrenzung von 15.000 € pro Einzelmaßnahme gestartet werden.

 

Eine andere Frage, die in vielen Kommunen unterschiedlich beantwortet wird, ist die einer Altersbeschränkung der Einreicher und Mitentscheider. Vielerorts können Kinder erst ab zwölf Jahren Vorschläge einreichen und abstimmen. Der Ausschuss einigte sich allerdings darauf, auf eine solche Grenze zu verzichten.

 

Dem stimmen wir ausdrücklich zu, denn schon die „kürzesten Beine“ sollen mit dem Bürgerhaushalt die Erfahrung machen können, dass es sich lohnt, sich mit seiner Stadt, seinem Lebensumfeld - ob Schule oder Kita - zu beschäftigen und selber Veränderungen herbei zu führen. Und selbstverständlich gehört dazu auch, mit abstimmen zu können.

 

Mitbestimmung soll erlebbar werden! Mit fünf inhaltlichen Empfehlungen des Ausschusses geht die Konzeption jetzt in die weitere Beratung. Am 15. März könnte dann bereits der Beschluss im Parlament gefasst werden. Start wäre dann Anfang 2019 und schon zum Jahresende könnten die ersten Vorschläge in die Tat umgesetzt werden.

 

Veröffentlicht am 21.02.2018

 

KommunalpolitikZahlen es wieder die Veltener ?

Mehrfach hatte die Fraktion Pro Velten in den vergangenen Wochen die Kommunalaufsicht angeschrieben. Hauptsächlich ging es um die Frage, ob die Besetzung der Ausschüsse nach der Zergliederung von Pro Velten rechtens ist. Pro Velten zog das in Zweifel – mit der Konsequenz, dass man die Sacharbeit in den Ausschüssen seit Monaten verweigert.

Jetzt hat die Kommunalaufsicht des Landkreises klargestellt: Verwaltung und Stadtparlament haben korrekt gehandelt! Damit ist die seit Jahren praktizierte Zählgemeinschaft aus SPD/FWO, der CDU und der Linken zulässig und damit auch die Neubesetzung der Fachausschüsse und Aufsichtsräte korrekt!

 

Während Siegert das seiner Meinung nach falsche Handeln der Stadt öffentlich ausgiebig bekannt gab, schweigt er nun beharrlich. Es wird scheinbar nur das veröffentlicht, was dem Verein in den "Kram" passt! Die vielfach eingeforderte Transparenz vermisst man hier nicht zum ersten Mal.

 

Anstatt ihren Pflichten nachzukommen, unterstellen sie der Zählgemeinschaft nun „verfassungswidriges Verhalten“ und „skandalöse Machenschaften im Parlament“.

 

Mit diesen ständigen Angriffen und Unterstellungen auf unterstem Niveau muss Velten nun schon seit vier Jahren leben. Dass dieses Verhalten von gewählten Abgeordneten zu Verzögerungen von Beschlüssen, unnötigen Sitzungen und ständigen Unsicherheiten führt, ist aber nicht das einzige Ärgernis. Es kostet Geld - und zwar unser aller!

 

Denn: Wer bezahlt  das eigentlich alles? Die Frage ist leicht zu beantworten: Bis jetzt Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger! Denn die Fraktion nimmt den vorläufigen Rechtsschutz in Anspruch. Das bedeutet, dass die Kosten erstmal aus der Stadtkasse bezahlt werden.

 

Nun werden wir ja sehen, ob Pro Velten nach dem abschlägigen Schreiben des Landkreises wider besseren Wissens erneut vor Gericht zieht. Es wäre nicht das erste Mal. Auf den Kosten ist damals die Stadtkasse sitzen geblieben.
 

Was Pro Velten damit beabsichtigt, bleibt weiterhin offen – kann den weiter aktiven Abgeordneten aber gleichgültig sein! Wir nutzen lieber die Zeit, um Sacharbeit in den Fachausschüssen zu leisten und kümmern uns um die wirklichen Probleme von Kita bis Straßenbau, von Innenstadt bis Jugendarbeit in Velten.

Veröffentlicht am 20.02.2018

 

OrtsvereinDarüber spricht ganz Velten!

Neuer Ofenstädter auf dem Weg zu Ihnen!

Bereits die 12. Ausgabe des Ofenstädters wird zurzeit von unseren ehrenamtlichen Helfern verteilt. Da gerade um den Bahnhof in 2018 viel investiert wird, haben wir uns in der neuesten Ausgabe dieses Themas angenommen. Viele Fragen zum Umbau der Überführung und der Bahnsteige wurden uns gestellt! Im Leitartikel des Ofenstädters werden diese hoffentlich beantwortet.  

Warum „einige Abgeordnete“ in Velten für wenig Leistung trotzdem Geld bekommen und wie wir dazu stehen, wird in einem weiteren Artikel beleuchtet.

Die Preisträger des Veltener Neujahrsempfanges und warum es sich lohnt ein „Mitmacher(in) zu sein, dürfen natürlich nicht fehlen. Wir hoffen, der „Neue“ gefällt Ihnen und wir freuen uns schon jetzt auf die nächste Ausgabe.

Ihr Redaktionsteam des Ofenstädters.

Hier können Sie die vollständige Ausgabe lesen!

Veröffentlicht am 19.02.2018

 

RatsfraktionHaushalt ohne Pro Velten beschlossen!

Die letzte Stadtverordneten-versammlung am 01.Februar 2018  hatte es mit insgesamt 40 Tagesordnungspunkten in sich. Der Haushalt 2018 stand auf der Tagesordnung und wurde im vierten Jahr in Folge ohne die Stimmen von Pro Velten beschlossen. Für das neu zu errichtende Pflegeheim in der Breiten Straße erklärten die Stadtverordneten einstimmig ihre Zustimmung. Der Ausbau der Wilhelmstraße in 2018 fand eine knappe Mehrheit. Das städtebauliche Konzept für die Nauener Straße fand mit einer Gegenstimme eine deutliche Mehrheit. Der Machbarkeitsstudie Velten Süd konnten nach einem Änderungsantrag alle Stadtverordneten zustimmen. Ein Antrag unserer Fraktion  das Konzept Bürgerhaushalt wird jetzt in allen Fachausschüssen beraten. Ob in Zukunft Liveübertragungen der Stadtverordnetenversammlungen möglich werden, soll durch die Verwaltung bis zum Ende des 3. Quartals geprüft werden. 

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

RatsfraktionKita mit Aufzug abgelehnt!

Einen Kitaplatz in Velten  zu bekommen, kann sich im Einzelfall schwierig gestalten! Nicht jeder Wunsch nach Betreuung kann sofort erfüllt werden, obwohl in den letzten Jahren über 100 neue Kitaplätze entstanden sind. Und der Bedarf steigt weiter! Nun legte die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie für den Stadtteil Velten Süd vor, um den weiter steigenden Bedarf an Kita- und Grundschulplätzen zu untersuchen. Das Fazit ist eindeutig - neue Plätze müssen geschaffen und die dauerhafte Dreizügkeit der Löwenzahn Grundschule  durch zusätzliche Unterrichtsräume sicher gestellt werden. Mehrere Varianten standen zur Diskussion. In der Sitzung des Sozialausschusses wurde mit den Planern und der Verwaltung intensiv diskutiert. Jetzt haben die Stadtverordneten sich für eine Variante entschieden, die weder den Auszug des Bürgerhauses aus dem Schulgebäude, noch der Errichtung einer neuen Kita auf dem Spielplatz der Kita "Kunterbunt" vorsieht. 

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

KommunalpolitikEine Veltener "Erfolgsgeschichte"!

Das die Weihnachtsbeleuchtung von Velten mal ein Sponsoring der Stadtwerke sein wird und über 30 Mitarbeiter sich um alle Belange der Energieversorgung in Velten kümmern würden, hätte vor 25 Jahren niemand für möglich gehalten. Das nicht nur Fernwärme, sondern die Strom und Gasversorgung zu 100 % kommunal betrieben werden, das im Tochterunternehmen über 600 Wohnungen verwaltet und der Hafen und der Bernsteinsee zu den Aufgaben gehören, wer hätte das damals gedacht?

Und dies sehr erfolgreich, in einem komplizierten und von Wettbewerb dominierten Markt! Über 600.000 € flossen alleine 2016 dann noch als Konzessionsabgabe, Wegebenutzungsgebühren oder Gewerbesteuer in die Stadtkasse. Daneben sind Sportvereine oder Ofenmuseum dankbar, das auch mit Spenden und Sponsoring ihre Arbeit durch die Stadtwerke unterstützt werden. Nun feiert diese "Erfolgsgeschichte von Velten" Geburtstag. Und die Gründungsjahre waren alles andere als einfach! 

 

Veröffentlicht am 19.12.2017